Glossar zum Bahnprojekt Mannheim–Karlsruhe

Die Antragsvariante ist das Ergebnis des Variantenvergleichs. Es ist ein Trassenkorridor, den die Bahn in das Raumordnungsverfahren einbringt. Alle Ziele und Vorgaben bezüglich „Raumordnung“, „Umwelt“, „Verkehr/Wirtschaft/Technik“ sind dabei berücksichtigt.

Der Bundestag beschließt auf Basis des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) den Neu- und Ausbau der Schienenwege aller Eisenbahnen des Bundes. Sie sind im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) enthalten.

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) analysiert die Bestandsnetze sowie die Aus- und Neubauprojekte für Straßen, Schienen und Wasserstraßen. Er ist das Instrument, mit dem der Bund die Verkehrsinfrastruktur für die kommenden 10 bis 15 Jahre plant. Der BVWP ist Grundlage für die Fortschreibung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Aktuell gilt der BVWP 2030.

Grobkorridore sind für die zukünftige Bahnstrecke geeignete Bereiche innerhalb des Suchraums. Sie weisen relativ wenige Konflikte auf. Hohe Raumwiderstandsklassen wie Wohn- und Naturschutzgebiete werden weitestgehend nicht berührt. Bündelungen mit bestehender Infrastruktur wie Straßen oder Bahnstrecken sind möglich. Grobkorridore sind das Ergebnis der Raumwiderstandsanalyse.

Ein Linienkorridor ist ein bis zu 1000 Meter breiter Streifen im Suchraum, in dem eine zweigleisige Linienvariante verlaufen kann. Linienkorridore sind noch keine durchgängigen Strecken zwischen Mannheim und Karlsruhe, sondern grenzen die bisher bestehenden Grobkorridore weiter ein oder ergänzen sie.

Im Planfeststellungsverfahren prüft das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) die Unterlagen zum Bahnprojekt Mannheim–Karlsruhe. Sobald der Planfeststellungsbeschluss erteilt ist, kann der Bau der Bahnstrecke beginnen. Die Planfeststellungsunterlagen basieren auf einer detaillierteren Planung und einer zusätzlichen technischen Prüfung als im Raumordnungsverfahren. Gesetzliche Bestimmungen – unter anderem zu Lärm- und Umweltschutz – sowie private und öffentliche Belange fließen in den Planungsprozess mit ein.

Für einen Neubau oder eine wesentliche Trassenänderung von Schienenstrecken der Eisenbahn des Bundes ist eine Raumverträglichkeitsprüfung erforderlich. Das schreibt die Raumordnungsverordnung vor. In der Raumverträglichkeitsprüfung prüft die zuständige Behörde die Planungen der Bahn und untersucht, ob sie mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung übereinstimmen – beispielsweise dem Schutz von Mensch und Natur. In Baden-Württemberg ist das Regierungspräsidium Karlsruhe und in Rheinland-Pfalz die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt an der Weinstraße zuständig. 
Dazu reicht die Bahn als Vorhabenträgerin die Unterlagen zur Raumverträglichkeitsprüfung ein und lässt sie öffentlich auslegen. Die Öffentlichkeit kann Stellungnahmen einreichen und sich dazu bei einem anschließenden Erörterungstermin oder einer digitalen Konsultation beteiligen. Die abschließende Beurteilung obliegt der Raumordnungsbehörde und sollte in die weiteren Planungen einfließen. Die Beurteilung ist jedoch nicht rechtsverbindlich.

Raumwiderstandsklassen kategorisieren Räume oder Flächen bezüglich ihrer Nutzung bzw. Schutzbedürftigkeit. Raumwiderstände wie Siedlungen und Naturschutzgebiete werden in sogenannte Raumwiderstandsklassen von I bis V kategorisiert, wobei Klasse I den niedrigsten und Klasse V den höchsten Raumwiderstand bedeutet. Letzterer ist besonders schutzbedürftig und sollte möglichst nicht berührt werden.

Als Suchraum wird der gesamte Bereich bezeichnet, der für eine neue Bahntrasse zwischen Mannheim und Karlsruhe grundsätzlich in Betracht kommt. Bei der Planung einer Bahnstrecke definiert die Bahn im ersten Schritt Grobkorridore innerhalb dieses Suchraums.

Eine Vorzugsvariante ist eine durchgängige Linienvariante, welche die Bahn als Zwischenergebnis des Trassenfindungsprozesses entwickelt. Die Zielsysteme Umwelt und Raumordnung werden dabei berücksichtigt. Die Vorzugsvariante hat daher in der Summe die geringsten Auswirkungen auf Mensch und Umwelt. Sie erfüllt die wirtschaftlichen und verkehrlichen Anforderungen aus dem Bundesverkehrswegeplan.